European Patent Office

Amtsblatt Juni 1995

Online-Veröffentlichungsdatum: 30.6.1995

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BESCHWERDEKAMMERN

Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 30. August 1994 – T 341/92Seiten 373-379
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.4.1 vom 22. Juli 1994 – T 802/92Seiten 379-386
Korrigendum: Entscheidungen der Technischen Beschwerdekammern T 164/92 und T 590/93 veröffentlicht im ABl. EPA 1995, 305 und 337Seite 387

MITTEILUNGEN DES EPA

Entscheidungen der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
Entscheidung der Einspruchsabteilung vom 8. Dezember 1994Seiten 388-407
Beschlüsse des Präsidenten des EPA
Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. April 1995 über die Einreichung von PrioritätsunterlagenSeite 408
Mitteilungen des EPA
Mitteilung vom 1. Juni 1995 über die Änderung des Europäischen Patentübereinkommens, der Ausführungsordnung und der GebührenordnungSeiten 409-423
Mitteilung vom 24. April 1995 über die Änderung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtSeiten 424-433
Mitteilung vom 24. April 1995 über eine Änderung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt (Teil A)Seiten 434-436
Textausgabe 'Europäisches Patentübereinkommen' (8. Auflage)Seite 437

VERTRETUNG

Europäische Eignungsprüfung
Europäische Eignungsprüfung 1996Seiten 438-452
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterSeiten 453-456

INTERNATIONALE VERTRÄGE

PCT
NL NiederlandeSeite 457

GEBÜHREN

PCT-Gebühren
IE IrlandSeite 458
ES SpanienSeite 458
GB Vereinigtes KönigreichSeite 458
IT ItalienSeite 459
Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation
Änderung der Kontonummer der EPO in MonacoSeite 459
Hinweise für die Zahlung von Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenSeite 460