MITTEILUNGEN DES EPA
Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" (8. Auflage)
Die 8. durchgesehene und erweiterte Auflage der Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" ist in Kürze lieferbar. Sie enthält die Texte des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente und seiner Ausführungsordnung, der Akte zur Revision von Artikel 63 EPÜ, des Zentralisierungsprotokolls, des Anerkennungsprotokolls, des Protokolls über Vorrechte und Immunitäten und der Gebührenordnung. Die 8. Auflage berücksichtigt alle bisher vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation beschlossenen Änderungen dieser Texte. Sie enthält erstmals ein Verzeichnis der veröffentlichten Entscheidungen/Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer. Hinweise auf die Aktenzeichen der Entscheidungen/Stellungnahmen sind bei den betroffenen Artikeln und Regeln als Fußnote abgedruckt.
Wir bitten Bestellungen unter Verwendung des beiliegenden Bestellformulars an das Europäische Patentamt zu richten.