MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung über die Änderung der Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts im Geschäftsjahr 1995
Gegenüber der im Amtsblatt EPA 1995 auf den Seiten 64 bis 72 bekanntgemachten Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts im Geschäftsjahr 1995 haben sich folgende Änderungen ergeben:
a) Große Beschwerdekammer
Weitere stellvertretende rechtskundige Mitglieder (ab 1.10.95):
J.-C. de Preter (BE)
J.-P. Seitz (FR)
Weiteres stellvertretendes technisch vorgebildetes Mitglied ( ab 1.3.95)
W. Wheeler (GB)
h) Technische Beschwerdekammer 3.3.1 (Chemie):
Weiteres rechtskundiges Mitglied (ab 1.6.95):
S. Perryman (GB)
i) Technische Beschwerdekammer 3.3.2 (Chemie)
I. Holliday (GB) ist seit 1.10.95 nicht mehr Mitglied dieser Kammer
Weiteres technisch vorgebildetes Mitglied (seit 1.10.95):
C. Germinario (IT)
p) Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten
Stellvertretende Mitglieder aus dem Europäischen Patentamt (ab 1.10.95):
J.-C. de Preter (BE)
J.-P. Seitz (FR)