MITTEILUNGEN DES EPA
Registrierung europäischer Patente (UK) in überseeischen Staaten und Gebieten
Das Intellectual Property Policy Directorate des Patentamts des Vereinigten Königreichs hat die folgenden (nicht immer aus amtlichen Quellen stammenden) Informationen über die Registrierung europäischer Patente (UK) in überseeischen Staaten und Gebieten mitgeteilt, in denen nationale Patente des Vereinigten Königreichs registriert werden.
In den folgenden Ländern kann der Inhaber eines europäischen Patents (UK) innerhalb von drei Jahren nach dessen Erteilung die Registrierung beantragen:
Anguilla
Belize
Bermuda
Brunei Darussalam
Falklandinseln
Fidschi
Gambia
Gibraltar
Grenada
Jersey
Kiribati
Salomonen
St. Vincent und die Grenadinen
Tuvalu
Uganda
Vanuatu
Zypern
Solange das europäische Patent (UK) in Kraft ist, kann seine Registrierung jederzeit beantragt werden in
Guernsey
Kaimaninseln
Innerhalb von fünf Jahren nach Erteilung des europäischen Patents (UK) ist sie zu beantragen auf den
Turks- und Caicosinseln
und innerhalb von zwei Jahren nach Erteilung des europäischen Patents (UK) in
Westsamoa.