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1-2 - Januar-Februar

Overview

Amtsblatt Januar - Februar 1998

Online-Veröffentlichungsdatum: 28.2.1998
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EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Zypern tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei1-2PDFHTML
VERWALTUNGSRAT
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die 69. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation in Den Haag (2. bis 5. Dezember 1997)3-14PDFHTML
Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 1997)15-16PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.2 vom 11. Februar 1997 – T 655/9217-23PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.4.2 vom 17. April 1997 – T 382/9424-31PDFHTML
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.4.1 vom 1. April 1997 T – 750/9432-44PDFHTML
Entscheidungen des Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten
Entscheidung der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten vom 17. März 1997 – D 25/9645-54PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des EPA
Mitteilung über die Zusammensetzung des Präsidiums der Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 199855PDFHTML
Mitteilung über die Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des EPA im Geschäftsjahr 199856-63PDFHTML
Trilateraler statistischer Bericht über das Jahr 199663PDFHTML
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden 1998 geschlossen sind63-65PDFHTML
Einbanddecken für das Patentblatt und für das Amtsblatt66PDFHTML
Ständiger Beratender Ausschuß beim EPA (SACEPO)66-68PDFHTML
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter69-73PDFHTML
epi
epi-Tutorien74PDFHTML
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
CH Schweiz
Zahlung von Jahresgebühren75PDFHTML
ES Spanien
Neue Gebührenbeträge76-77PDFHTML
IE Irland
Neue Gebührenbeträge77PDFHTML
LU Luxemburg
Neue Patentgesetzgebung – Zusammenfassung78-80PDFHTML
Neue Gebührenbeträge80-81PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
Europäische Union
Grünbuch über das Gemeinschaftspatent82-84PDFHTML
PCT
Neue Vereinbarung zwischen der EPO und WIPO nach dem PCT85-94PDFHTML
GEBÜHREN
Hinweis auf Preissenkung für die Benutzung des europäischen Patentregisters online95PDFHTML
Neue Preise für Produkte und Dienstleistungen der Patentinformation95PDFHTML
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen95PDFHTML