MITTEILUNGEN DES EPA
Auswirkungen des Jahres 2000 auf Datumsangaben und Nummern von Patentdokumenten
Im Hinblick auf die Jahrtausendwende wird das Europäische Patentamt wie folgt vorgehen:
- Das Format der Nummern europäischer Patentanmeldungen bleibt unverändert, d. h., die Anmeldungsnummern beginnen im Jahr 2000 mit den beiden Stellen "00".
- Auch an der Numerierung der veröffentlichten europäischen Patente wird sich nichts ändern: Die Nummern werden weiterhin fortlaufend vergeben und enthalten keine Jahresangabe.
- In gedruckte Datumsangaben wird erforderlichenfalls eine vierstellige Jahresangabe aufgenommen.
- Alle Daten auf nach auäen gehenden elektronischen Trägern, werden derzeit daraufhin geprüft, ob die Jahresangabe gegebenenfalls auf vier Stellen erweitert werden soll und wann dies am besten geschieht.