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MITTEILUNGEN DES EPA

CDS - Das Projekt "Client Database Systems"

Um die Kommunikation mit den Benutzern sowie die Qualität und Effizienz seiner Dienstleistungen zu verbessern, gestaltet das EPA einige seiner Patentverwaltungssysteme neu. In diesem Zusammenhang wurde auch das Projekt "Client Database Systems" (CDS) in die Wege geleitet.

CDS hat zwei Hauptziele: erstens soll eine zuverlässige, zentral abrufbare Quelle für standardisierte Informationen Verfahrensbeteiligte und sonstigen Kunden geschaffen werden; zweitens soll die Ersterfassung von Verfahrensstandsdaten für die weitere Verarbeitung in den entsprechenden Systemen des EPA rationalisiert werden. Zur Verwirklichung dieser Ziele sind technische Lösungen alleine nicht ausreichend, sondern es sind auch organisatorische Maßnahmen erforderlich.

Zu diesen organisatorischen Maßnahmen gehört die Standardisierung von Kundendaten und die Verbesserung ihrer Genauigkeit. Im Laufe der Jahre sind bei der Einreichung von Anmeldungen vielfach unterschiedliche Fassungen der Firmenbezeichnung oder der Adresse verwendet worden. Auch wenn die Abweichungen zum Teil nur geringfügig waren, hat dies bei der Erfassung in den Datenbanken jeweils zu einem Neueintrag geführt. Um Mehrfachregistrierungen und andere Datenfehler künftig zu vermeiden, werden nun detaillierte Anweisungen für das Dateneingabepersonal ausgearbeitet. Zur Vereinheitlichung der Daten werden juristische Personen unter ihrer amtlichen Bezeichnung registriert, und das gesamte Adreßformat entspricht dem Weltpostvertrag und den nationalen Normen.

In einem ersten Schritt wird das EPA demnächst die in Datenbanken gespeicherten Angaben über die Firmenbezeichnungen und Adressen der Anmelder überprüfen, dann die Anmelder über den in CDS vorgenommenen standardisierten Eintrag informieren und künftig den CDS-Eintrag in allen Entscheidungen, Bescheiden und Mitteilungen verwenden, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes beantragt wird.

Bei Namensänderung eines Anmelders oder einer Übertragung von Rechten bleiben die einschlägigen Rechtsvorschriften anwendbar.

Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte an den epoline®-Kundendienst: