GEBÜHREN
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen
Der derzeit aktuelle Gebührenhinweis ergibt sich aus ABl. EPA 2005, 628 ff.
Gebühreninformationen sind auch im Internet unter
www.european-patent-office.org/epo/fees1.htm veröffentlicht.
Gebühren für internationale Anmeldungen
Unter Bezugnahme auf die in ABl. EPA 2005, 633 veröffentlichte Tabelle mit den Gebühren für internationale Anmeldungen wird darauf hingewiesen, dass das Internationale Büro den Äquivalenzbetrag in Euro für die internationale Anmeldegebühr von 902 EUR mit Wirkung zum 1. Januar 2006 auf 900 EUR herabgesetzt hat (s. PCT Gazette No. 48/2005, 32100).