MITTEILUNGEN DES EPA
Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" (12. Auflage)
Die 12. durchgesehene Auflage der Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" (in der ab 1. April 2006 geltenden Fassung) ist Ende März lieferbar. Sie enthält die Texte des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente und seiner Ausführungsordnung, des Zentralisierungsprotokolls, des Anerkennungsprotokolls, des Protokolls über Vorrechte und Immunitäten, des Personalstandsprotokolls und der Gebührenordnung. Sie enthält außerdem ein Verzeichnis der im Amtsblatt des EPA veröffentlichten Entscheidungen und Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer (Anhang I), eine Übersicht über die Rechtsauskünfte des EPA (Anhang II) und ein alphabetisches Sachregister.
Wir bitten, Bestellungen unter Verwendung des beiliegenden Bestellformulars an das Europäische Patentamt zu richten.