European Patent Office
2006

7 - Juli

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Inhaltsverzeichnis
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Beilagen / Sonderausgaben
Beilage to OJ 1/2006
Beilage to OJ 3/2006
Beilage to OJ 12/2006

    Amtsblatt Juli 2006

    Online-Veröffentlichungsdatum: 31.7.2006

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    Seite(n)
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    VERWALTUNGSRAT

    Zusammensetzung des Verwaltungsrats
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Mai 2006)Seiten 423-425

    BESCHWERDEKAMMERN

    Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
    Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zu dem Verfahren G 1/06Seite 426
    Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zu dem Verfahren G 3/06Seite 427

    MITTEILUNGEN DES EPA

    Beschlüsse des Präsidenten des EPA
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. Juni 2006 über die Zusammenfassung der in europäischen Patentanmeldungen und europäischen Patentschriften vom Anmelder zitierten FundstellenSeiten 428-429
    Mitteilungen des EPA
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Firmen, die angeblich europäische Patente registrierenSeite 429

    VERTRETUNG

    Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
    Ernennung von Mitgliedern der PrüfungsausschüsseSeite 430
    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterSeiten 431-436
    PRAKTIKA INTERN
    Internes Ausbildungsprogramm für Vertreter im PatentwesenSeiten 437-438

    INTERNATIONALE VERTRÄGE

    PCT
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Juni 2006 betreffend die Stückzahl, in der die Unterlagen einer internationalen Patentanmeldung einzureichen sind, für die das Europäische Patentamt (EPA) als Anmeldeamt nach dem Zusammenarbeitsvertrag (PCT) tätig wirdSeite 439

    GEBÜHREN

    Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation
    Bank- und Postscheckkonten der Europäischen PatentorganisationSeite 440
    * * *
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenSeite 440

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