VERTRETUNG
Lichtbildausweis für zugelassene Vertreter
Das Europäische Patentamt wird Ende des Jahres 2006 neue Ausweiskarten einführen. Dies wird notwendig, da das aktuelle System nicht mehr die Anforderungen an ein modernes System erfüllt.
Dies bedeutet, dass auch neue Ausweise für zugelassene Vertreter ausgegeben werden.
Neben einem neuen Design wird der neue Ausweis zukünftig über zusätzliche Funktionalitäten verfügen. Zum einen erlauben sie den Zugang zum Gebäude über elektronisch gesicherte Vereinzelungsanlagen (Personenschleusen) und zum anderen ermöglichen die Ausweise den bargeldlosen Zahlungsverkehr in den Kantinen des Europäischen Patentamtes (sie gewähren allerdings keine Kantinenermäßigung).
Die alten Ausweise für zugelassene Vertreter behalten bis zum 31.12.2007 ihre Gültigkeit. Falls Sie bereits einen alten Ausweis besitzen, bitten wir Sie, ab dem 1. Januar bis 31. Dezember 2007 einen neuen zu beantragen.
Einen neuen Ausweis erhalten zugelassene Vertreter vorerst nur in München, und zwar an den Haupteingängen der Gebäude Isar in der Erhardtstraße 27, sowie in den PschorrHöfen in der Bayerstraße 34. Das neue System zur Erstellung der Ausweise wird in Den Haag, Wien und in Berlin erst später installiert. Der neue Ausweis wird unmittelbar, nach Aufnahme eines (neuen) Passbildes und der Feststellung der Personalien, an den berechtigten zugelassenen Vertreter ausgehändigt. Der eventuell bereits vorhandene alte Ausweis wird im Gegenzug eingezogen.
In Ausnahmefällen besteht auch die Möglichkeit, einen neuen Ausweis formlos schriftlich, unter Beifügen eines Passbildes (hierfür wird um einen hellgrauen Hintergrund gebeten), der Registriernummer und ggf. des alten Ausweises, zu beantragen. Anträge können an folgende Adresse geschickt werden:
Europäisches Patentamt
Ausweisstelle G201
80298 München