European Patent Office
2006

12 - Dezember

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
1 - Januar
2 - Februar
3 - März
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5 - Mai
6 - Juni
7 - Juli
8-9 - August - September
10 - Oktober
11 - November
12 - Dezember
Beilagen / Sonderausgaben
Beilage to OJ 1/2006
Beilage to OJ 3/2006
Beilage to OJ 12/2006

    Amtsblatt Dezember 2006

    Online-Veröffentlichungsdatum: 31.12.2006

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    BESCHWERDEKAMMERN

    Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
    Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.03 vom 23. März 2006 – T 1040/04Seiten 597-609

    MITTEILUNGEN DES EPA

    Mitteilungen des Präsidenten
    Korrigendum: die Annahmestellen des EPA im Jahr 2007 geschlossen sind (ABl. EPA 8-9/2006, 445)Seite 610
    Mitteilungen des EPA
    Einführung einer zentralen E-Mail-Adresse für das ganze AmtSeite 610
    * * *
    Amtsblatt Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 29/2006Einlegeblatt

    VERTRETUNG

    Europäische Eignungsprüfung
    Ernennung von Mitgliedern der PrüfungskommissionSeiten 611-612
    Anweisungen an die BewerberSeiten 613-614
    PrüfungsergebnisseSeite 614
    Mitteilung des PrüfungssekretariatsSeiten 615-616
    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterSeiten 617-636

    AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN

    MC Monaco
    Neue GebührenbeträgeSeite 637
    SI Slowenien
    Neue Beträge der nationalen Gebühren in EuroSeite 638

    GEBÜHREN

    Wichtiger HinweisSeite 639
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenSeite 640

    Beilage

    Beilage zum ABl. 12/2006
    Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter
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    Beschluss des Verwaltungsrats vom 9. Dezember 1993 zur Einführung neuer Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene VertreterSeite 1
    ANLAGESeiten 2-13
    Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische EignungsprüfungSeiten 14-16
    Beschluss der Prüfungskommission vom 19. Mai 1994 über den Erlass von Anweisungen betreffend die für die Zulassung zur europäischen Eignungsprüfung erforderlichen QualifikationenSeiten 17-20
    Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der PrüfungSeiten 21-24
    Anweisungen an die Bewerber für die Anfertigung ihrer ArbeitenSeiten 25-30
    Anweisungen an die AufsichtspersonenSeiten 31-34

    Unterstützung

    • Aktualisierungen der Website
    • Verfügbarkeit der Online-Dienste
    • FAQ
    • Veröffentlichungen
    • Verfahrensbezogene Mitteilungen
    • Kontakt
    • Aboverwaltung
    • Offizielle Feiertage
    • Glossar

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