MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. Januar 2007 über den endgültigen Annahmestopp aller mit Version 2.10 und älteren Versionen der Software für die Online-Einreichung erstellten europäischen und internationalen Patentanmeldungen
Seit Dezember 2006 bietet das Europäische Patentamt (EPA) Anmeldern und Vertretern im Rahmen von epoline® kostenfrei die Version 3.20 der Software für die Online-Einreichung an.
Infolge der umfassenden Erweiterungen und Verbesserungen die das EPA mit dieser Version der Software für die Online-Einreichung zur Verfügung stellt, wird die Annahme aller mit der Version 2.10 sowie aller älteren Versionen erstellten Anmeldungen ab dem 1. November 2007 komplett eingestellt. Dies bedeutet konkret, dass alle mit den genannten veralteten Versionen erstellten europäischen und internationalen Patentanmeldungen vom Annahmeserver des Amts nicht mehr entgegengenommen werden. Betroffen sind hiervon auch europäische und internationale Patentanmeldungen, die bei der Zentralbehörde des gewerblichen Rechtsschutzes oder bei anderen zuständigen Behörden eines Vertragsstaats eingereicht werden sollen. Das EPA empfiehlt deshalb allen Nutzern, ihre Software frühzeitig auf Version 3.20 umzurüsten.
Beziehen kann der interessierte Anmelder oder Vertreter die Version 3.20 der Software für die Online-Einreichung kostenlos über die epoline®-Website unter www.epoline.org, "Download-Center" - "Software".
Zusätzliche Informationen zur Online-Einreichung finden Sie in der Rubrik "Produkte und Dienste" - "Online-Einreichung", ebenfalls unter www.epoline.org.
Weitere Fragen beantwortet die
Technische und Verfahrensunterstützung des EPA
Europäisches Patentamt
Patentlaan 2
2288 EE RIJSWIJK
THE NETHERLANDS
Tel. +31 (0)70 340-4500
Fax +31 (0)70 340-4600
E-Mail: [email protected]
Erreichbar: Montag bis Freitag von 8.00 bis 18.00 Uhr