MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. Februar 2007 über erweiterte Öffnungszeiten der Online-Gebührenzahlung
Nutzer der Online-Gebührenzahlung im Rahmen von My.epoline® haben seit Kurzem die Möglichkeit, an sieben Tagen pro Woche annähernd 24 Stunden pro Tag die Gebühren mittels dieses Dienstes zu zahlen (Ausnahme ist ein Zeitfenster von 20 Minuten zwischen 1:30 Uhr und 2:30 Uhr MEZ).
Das EPA weist an dieser Stelle darauf hin, dass der ordnungsgemäße Abbuchungsauftrag vor 24:00 Uhr MEZ beim EPA eingegangen sein muss, damit die Zahlung als an diesem Tag erfolgt gilt.1
Wartungsarbeiten am Portal werden in der Regel frühzeitig auf der epoline®-Webseite angekündigt. Sollte die Nutzung der Online-Gebührenzahlung vorübergehend nicht möglich sein, können Nutzer eine Zahlung auf den anderen vom EPA zugelassenen Zahlungswegen leisten.
Informationen zur Online-Gebührenzahlung finden Sie in der Rubrik "Produkte und Dienste" unter www.epoline.org.
Weitere Auskünfte erteilt die
Technische und Verfahrensunterstützung des EPA
Europäisches Patentamt
Patentlaan 2
2288 EE RIJSWIJK
THE NETHERLANDS
Tel. +31 (0)70 340-4500
Fax +31 (0)70 340-4600
E-Mail: [email protected]
Erreichbar: Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr MEZ
1 Die Vorschriften über das laufende Konto (VLK) sind anwendbar (siehe Beilage Nr. 2 zum ABl. EPA 1/2005, insbesondere Anhang B.1 betreffend die Vorschriften über die Online-Gebührenzahlung im Rahmen von My.epoline®).