D 0011/11 vom 20.01.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:D001111.20120120
- Datum der Entscheidung
- 20. Januar 2012
- Aktenzeichen
- D 0011/11
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
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- IPC-Klasse
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- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
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- Name des Antragstellers
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- Name des Einsprechenden
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- Kammer
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- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
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- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde und der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdege bühr werden zurückgewiesen.