D 0016/95 vom 23.03.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:D001695.19980323
- Datum der Entscheidung
- 23. März 1998
- Aktenzeichen
- D 0016/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- -
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- Präsident des EPÜ (Beschwerdeführer)
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- -
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- Regulation on discipline for professional representatives Art 1(1)Regulation on discipline for professional representatives Art 6(1)
- Schlagwörter
- -
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an den Disziplinarrat zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.