European Patent Office

D 0010/97 vom 08.12.1998

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1998:D001097.19981208
Datum der Entscheidung
8. Dezember 1998
Aktenzeichen
D 0010/97
Online am
17. März 1999
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
-
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
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Name des Antragstellers
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Name des Einsprechenden
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Kammer
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Leitsatz
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Relevante Rechtsnormen
Regulation on the European qualifying examination Art 13(3)(d)Regulation on the European qualifying examination Art 17(1)
Schlagwörter
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Orientierungssatz
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Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.