T 0033/03 vom 21.10.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T003303.20051021
- Datum der Entscheidung
- 21. Oktober 2005
- Aktenzeichen
- T 0033/03
- Online am
- 19. Juli 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96932372.4
- IPC-Klasse
- B29C 45/52C23C 26/02B29C 45/60
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rückstromsperre für eine Spritzeinheit einer Spritzgießmaschine
- Name des Antragstellers
- Engel Austria GmbH
- Name des Einsprechenden
- Battenfeld GmbH
Mannesmann Plastics Machinery AG - Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - ja
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.