European Patent Office

T 1029/04 vom 28.10.2005

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2005:T102904.20051028
Datum der Entscheidung
28. Oktober 2005
Aktenzeichen
T 1029/04
Online am
13. Dezember 2005
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
97949892.0
IPC-Klasse
F16D 27/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Elektromechanische Stellvorrichtung für Kraftfahrzeugkupplung
Name des Antragstellers
ROBERT BOSCH GMBH
Name des Einsprechenden
ZF Sachs AG
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.