European Patent Office

T 1215/04 (Plattenlautsprecher/HARMAN BECKER) vom 31.01.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T121504.20070131
Datum der Entscheidung
31. Januar 2007
Aktenzeichen
T 1215/04
Online am
5. März 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99924965.9
IPC-Klasse
H04R 7/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Plattenlautsprecher
Name des Antragstellers
Harman Becker Automotive Systems GmbH
Name des Einsprechenden
NEW TRANSDUCERS LIMITED
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

Das Patent wird widerrufen.