T 1348/04 (Mikroprozessoranordnung mit Verschlüsselung / INFINEON TECHNOLOGIES) vom 07.05.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T134804.20090507
- Datum der Entscheidung
- 7. Mai 2009
- Aktenzeichen
- T 1348/04
- Online am
- 3. Juni 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00983200.7
- IPC-Klasse
- G06F 12/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Mikroprozessoranordnung mit Verschlüsselung
- Name des Antragstellers
- Infineon Technologies AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 123(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht - nach Änderung)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 3 eingereicht in der mündlichen Verhandlung am 7. Mai 2009;
- Beschreibung Seiten 1, 2, 2a, 3 bis 9 eingereicht in der mündlichen Verhandlung am 7. Mai 2009;
- Zeichnungsblatt 1/1 wie ursprünglich eingereicht.