T 0423/08 (Herstellung von Propylenoxid/BASF) vom 13.09.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T042308.20110913
- Datum der Entscheidung
- 13. September 2011
- Aktenzeichen
- T 0423/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02767229.4
- IPC-Klasse
- C07D 301/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Propylenoxid
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Evonik Degussa GmbH
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(c)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 139
- Schlagwörter
- Offensichtliche Berichtigung (ja)
Neuheit (ja) - Merkmal nicht unmittelbar und eindeutig offenbart
Haupt- und Hilfsanträge 1 bis 3: erfinderische Tätigkeit (nein)
Hilfsantrag 4: erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche Nr. 1 bis 4 des mit der Beschwerdebegründung vom 27. April 2008 eingereichten Hilfsantrags 4.