T 2348/08 vom 19.01.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T234808.20110119
- Datum der Entscheidung
- 19. Januar 2011
- Aktenzeichen
- T 2348/08
- Online am
- 10. März 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02024817.5
- IPC-Klasse
- B23K 26/34B22F 3/105B29C 67/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers durch Metallpulverschmelzverfahren
- Name des Antragstellers
- CL Schutzrechtsverwaltungs GmbH
- Name des Einsprechenden
- EOS GmbH Electro Optical Systems
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Offenkundige Vorbenutzung - Vertraulichkeit (verneint) (Punkt 4.2)
Klarheit der Ansprüche (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverweisen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung: Spalten 1 bis 5, wie in der mündlichen Verhandlung als (neuer) Hauptantrag eingereicht;
Ansprüche: 1 bis 16, wie in der mündlichen Verhandlung als (neuer) Hauptantrag eingereicht;
Figuren: 1 bis 7, wie erteilt.