European Patent Office

T 0375/09 (Sicherer Verbindungsaufbau mittels Zusatzcode/ERSTE BANK et al.) vom 17.04.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T037509.20120417
Datum der Entscheidung
17. April 2012
Aktenzeichen
T 0375/09
Online am
18. Juni 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02450095.1
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Anlage für die sichere Durchführung von Transaktionen mittels mehrerer Authentifizierungscodes
Name des Antragstellers
Losekamm, Arthur Werner Robert
Name des Einsprechenden
ERSTE BANK DER OESTERREICHISCHEN SPARKASSEN AG
s IT SOLUTIONS AT SPARDAT GmbH
Kammer
3.5.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausreichende Offenbarung (ja)
Breite Auslegung des Hautpanspruchs (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.