T 0102/10 vom 22.09.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T010210.20140922
- Datum der Entscheidung
- 22. September 2014
- Aktenzeichen
- T 0102/10
- Online am
- 29. Oktober 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06018419.9
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Verbesserung des Klanges von Musikinstrumenten
- Name des Antragstellers
- Steinway & Sons
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Verbesserung nicht für gesamte beanspruchte Breite glaubhaft - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.