T 0375/10 vom 28.06.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T037510.20120628
- Datum der Entscheidung
- 28. Juni 2012
- Aktenzeichen
- T 0375/10
- Online am
- 11. Juli 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06100643.3
- IPC-Klasse
- A47F 3/04F25D 23/02F25D 27/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Glasabdeckung für Kühlinseln
- Name des Antragstellers
- Weiss, Albert
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Klarheit, Neuheit
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung auf der Grundlage des Anspruchs 1 vom 6. Juni 2012 zurückverwiesen.