T 0497/10 vom 05.11.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T049710.20131105
- Datum der Entscheidung
- 5. November 2013
- Aktenzeichen
- T 0497/10
- Online am
- 15. November 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00111357.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Steckverbinder für elektrische Steuerungen
- Name des Antragstellers
- Weidmüller Interface GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit - nein
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.