T 0777/10 vom 30.11.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T077710.20111130
- Datum der Entscheidung
- 30. November 2011
- Aktenzeichen
- T 0777/10
- Online am
- 18. Januar 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03799449.8
- IPC-Klasse
- B23B 51/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- TIEFLOCHBOHRER MIT AUSTAUSCHSÄTZEN FÜR VERSCHIEDENE DURCHMESSER
- Name des Antragstellers
- Gühring, Jörg
- Name des Einsprechenden
- Botek Präzisionsbohrtechnik GmbH
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen - ja
Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das europäische Patent mit folgenden Unterlagen aufrecht zu erhalten:
Ansprüche 1 bis 8 vom 30. November 2011,
Beschreibung Spalten 1 bis 6 mit Einschub in die Beschreibung Spalte 2 vom 30. November 2011, Beschreibung Spalten 7 bis 9 wie erteilt,
Zeichnungen Figuren 1 bis 7 wie erteilt.