T 1984/10 vom 08.12.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T198410.20111208
- Datum der Entscheidung
- 8. Dezember 2011
- Aktenzeichen
- T 1984/10
- Online am
- 1. Februar 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05450100.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Holzelementen mit einer eine Naturholzmaserung nachbildenden Maserung
- Name des Antragstellers
- Schweitzer, Johann
- Name des Einsprechenden
- ALPI S.p.A
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit: ja
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.