T 0817/12 vom 18.02.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T081712.20160218
- Datum der Entscheidung
- 18. Februar 2016
- Aktenzeichen
- T 0817/12
- Online am
- 7. März 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05700778.3
- IPC-Klasse
- B29D 31/515A43B 7/08A43B 7/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- SCHUH MIT ATMUNGSAKTIVER SOHLE
- Name des Antragstellers
- TENDENZA SCHUHHANDELSGES.
MBH & CO. KG - Name des Einsprechenden
- Dehn, Michael C.
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention R 84(2)
- Schlagwörter
- Fortführung des Verfahrens nach Rücknahme des Einspruchs im Einspruchsverfahren und Widerruf des Patents durch die Einspruchsabteilung, Auswirkungen auf das Beschwerdeverfahren
Neuheit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0008/93
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird wie erteilt aufrechterhalten.