European Patent Office

T 1251/13 vom 11.07.2014

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2014:T125113.20140711
Datum der Entscheidung
11. Juli 2014
Aktenzeichen
T 1251/13
Online am
2. September 2014
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
98110528.1
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Elektrische Heizeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Name des Antragstellers
Behr GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
Valeo Systèmes Thermiques
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.