European Patent Office

T 1485/13 vom 22.02.2016

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2016:T148513.20160222
Datum der Entscheidung
22. Februar 2016
Aktenzeichen
T 1485/13
Online am
3. Mai 2016
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
06023120.6
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zum Bemustern von Werkstücken
Name des Antragstellers
Homag Holzbearbeitungssysteme AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsanträge 1, 3 und 4 (nein)
Geänderte Ansprüche in Widerspruch zu Regel 137 (4) EPÜ in der vom 13. Dezember 2007 bis zum 31. März 2010 geltenden Fassung - Hilfsantrag 2
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.