T 0182/14 (Hörgerät mit akustischem Dämpfer/SIVANTOS) vom 17.04.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T018214.20180417
- Datum der Entscheidung
- 17. April 2018
- Aktenzeichen
- T 0182/14
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09151479.4
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hörgerät mit akustischem Dämpfer
- Name des Antragstellers
- Sivantos Pte. Ltd.
- Name des Einsprechenden
- Oticon A/S
Widex A/S
GN Resound A/S
Phonak AG - Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 15(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Mündliche Verhandlung - Verlegung (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.