T 1195/14 (Prozessorüberwachung/PLANKI et al) vom 02.10.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T119514.20151002
- Datum der Entscheidung
- 2. Oktober 2015
- Aktenzeichen
- T 1195/14
- Online am
- 7. Oktober 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00974366.7
- IPC-Klasse
- G06F 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN BZW.VORRICHTUNG ZUR ÜBERWACHUNG UND STEUERUNG DES BETRIEBSVERHALTENS EINES COMPUTER- ODER PROZESSORSYSTEMS
- Name des Antragstellers
- Sperling, Axel
Planki, Peter - Name des Einsprechenden
- Hartmann, Justina
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1) Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2) Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.