T 1651/14 vom 14.11.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T165114.20191114
- Datum der Entscheidung
- 14. November 2019
- Aktenzeichen
- T 1651/14
- Online am
- 23. Januar 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03727455.2
- IPC-Klasse
- A61F 5/445A61F 13/02A61F 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ABSORPTIONSKÖRPER ZUM ANSCHLUSS AN DEN MENSCHLICHEN KÖRPER
- Name des Antragstellers
- BSN medical GmbH
- Name des Einsprechenden
- Absorbest AB
McAirlaid's Vliesstoffe GmbH
Systagenix Wound Management, Limited
Paul Hartmann AG - Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 101European Patent Convention Art 113(2)
- Schlagwörter
- Grundlage der Entscheidung - Rücknahme der Zustimmung zur vorgelegten oder gebilligten Fassung des Patents
Grundlage der Entscheidung - Widerruf des Patents - Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.