T 1299/15 vom 23.05.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T129915.20190523
- Datum der Entscheidung
- 23. Mai 2019
- Aktenzeichen
- T 1299/15
- Online am
- 6. November 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08785286.9
- IPC-Klasse
- F16L 55/165
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Sanieren von Rohrleitungen
- Name des Antragstellers
- Brandenburger Patentverwertung GBR
- Name des Einsprechenden
- Per Aarsleff A/S
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) (2007)
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung (nein)
Ausreichende Offenbarung - Übergang der Beweislast
Ausreichende Offenbarung - Plausibilität - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.