T 0933/16 (Zweistufige KFZ-Bedienung/AUDI) vom 23.04.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T093316.20190423
- Datum der Entscheidung
- 23. April 2019
- Aktenzeichen
- T 0933/16
- Online am
- 22. Mai 2019
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 07002586.1
- IPC-Klasse
- G06F 3/01
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben von zumindest zwei Funktionskomponenten eines Systems, insbesondere eines Fahrzeugs
- Name des Antragstellers
- AUDI AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Haupt-, Hilfsanträge 1 bis 3 (nein)
Zulassung ins Verfahren - Hilfsantrag 4 (nein): verspätet und "neuer Fall" - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.