European Patent Office

T 2555/16 vom 23.01.2020

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2020:T255516.20200123
Datum der Entscheidung
23. Januar 2020
Aktenzeichen
T 2555/16
Online am
7. April 2020
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
08786529.1
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
SCHIENENFAHRZEUG MIT EINER ANTRIEBSEINRICHTUNG
Name des Antragstellers
Bombardier Transportation GmbH
Name des Einsprechenden
Siemens Aktiengesellschaft
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 15(8)
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - alle Anträge
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.