T 2824/18 vom 11.09.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T282418.20190911
- Datum der Entscheidung
- 11. September 2019
- Aktenzeichen
- T 2824/18
- Online am
- 27. September 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11708194.3
- IPC-Klasse
- B60K 6/365B60K 6/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- KRAFTFAHRZEUG MIT KOMBINIERTEM ANTRIEB
- Name des Antragstellers
- IVD Prof. Hohenberg GmbH
IVD DEUTSCHLAND GmbH - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 82
- Schlagwörter
- Einheitlichkeit der Erfindung - (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die erstinstanzliche Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.
3. Die weitere Recherchegebühr und die Weiterbehandlungsgebühr sind zurückzuerstatten.