T 3016/18 vom 22.03.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T301618.20220322
- Datum der Entscheidung
- 22. März 2022
- Aktenzeichen
- T 3016/18
- Online am
- 23. Mai 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11701465.4
- IPC-Klasse
- C23C 18/32
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- GLEITLAGERVERBUNDWERKSTOFF
- Name des Antragstellers
- KS Gleitlager GmbH
- Name des Einsprechenden
- Federal-Mogul Wiesbaden GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 112(1)(a)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise
Erfinderische Tätigkeit - angemessene Erfolgserwartung (nein)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Änderung
Vorlage an die Große Beschwerdekammer - (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag auf Vorlage an die Große Beschwerdekammer wird zurückgewiesen.