T 1831/20 vom 17.05.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T183120.20210517
- Datum der Entscheidung
- 17. Mai 2021
- Aktenzeichen
- T 1831/20
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12713003.7
- IPC-Klasse
- G01F 1/84
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM TRIMMEN EINES ROHRS
- Name des Antragstellers
- Endress + Hauser Flowtec AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 84Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Hauptantrag (ja)
Zurückverweisung - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.