European Patent Office

T 0226/85 (Beständige Bleichmittel) vom 17.03.1987

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1987:T022685.19870317
Datum der Entscheidung
17. März 1987
Aktenzeichen
T 0226/85
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
79302043.9
IPC-Klasse
C11D 3/14
Verfahrenssprache
Englisch
Verteilung
Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
Download
-
Amtsblattfassungen
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Pourable scouring cleanser compositions
Name des Antragstellers
Unilever
Name des Einsprechenden
Henkel
Blendax
Kammer
3.3.02
Leitsatz

Obwohl ein Herumexperimentieren in gewissen Grenzen vertretbar ist, muss bei ausreichender Offenbarung - z.B. auf einem noch unerforschten Gebiet oder wenn wie hier grosse technische Schwierigkeiten vorliegen - die Beschreibung oder das allgemeine Fachwissen eine brauchbare Anleitung liefern, die den Fachmann nach Auswertung anfänglicher Fehlschläge oder - bei Zufallsversuchen - mit einer gewissen statistischen Erwartungsquote zwangsläufig und ohne Umwege zum Erfolg führt (im Anschluss an die Entscheidung T 14/83, "Vinylchloridharze", ABl. EPA 1984,105).

Schlagwörter
Offenbarung/ausreichende
Zufallsergebnisse
Fehlerrate (hohe) / Gründe hierfür nicht bekannt
Gründe für hohe Fehlerrate nicht bekannt
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.