T 0590/90 (Dialkylperoxydicarbonate/PEROXID) vom 24.03.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T059090.19930324
- Datum der Entscheidung
- 24. März 1993
- Aktenzeichen
- T 0590/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 81105361.0
- IPC-Klasse
- C07C 179/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Dialkylperoxydicarbonaten
- Name des Antragstellers
- Peroxid-Chemie GmbH
- Name des Einsprechenden
- 01) Luperox GmbH
02) Akzo N.V. - Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- Nicht naheliegende Übertragung einer an sich bekannten Maßnahme entgegen einer durch weitere Dokumente gestützten Warnung (8.2, 8.4, 8.5)
Gesamtverfahren erfinderisch bei Abwandlung eines bekannten Verfahrens durch zwei Maßnahmen, von denen jedenfalls eine nicht naheliegend ist (8.5) - Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent aufgrund des Anspruchs 1, eingegangen am 12. September 1990, sowie der erteilten Ansprüche 2 bis 12 und einer anzupassenden Beschreibung aufrecht zu erhalten.