T 0817/95 (Schichtsilicate / HENKEL) vom 20.10.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T081795.19981020
- Datum der Entscheidung
- 20. Oktober 1998
- Aktenzeichen
- T 0817/95
- Online am
- 26. Oktober 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89107088.0
- IPC-Klasse
- C01B 33/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Aufarbeitung wäßriger, Elektrolyte enthaltender Suspensionen hochquellfähige Schichtsilicate
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- Hoechst AG
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein; fachmännische Weiterentwicklung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Das Patent wird widerrufen.