T 1074/96 (Chromgerbung/HENKEL) vom 22.04.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T107496.19990422
- Datum der Entscheidung
- 22. April 1999
- Aktenzeichen
- T 1074/96
- Online am
- 3. Mai 1999
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89111743.4
- IPC-Klasse
- C14C 3/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Gerbverfahren mit hoher Chromauszehrung der Gerbflotten
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- Hoechst AG
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent 0 349 892 wird in seiner erteilten Fassung aufrechterhalten.