T 0919/97 (Aufhellerformulierung/CIBA) vom 29.01.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T091997.19980129
- Datum der Entscheidung
- 29. Januar 1998
- Aktenzeichen
- T 0919/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90103750.7
- IPC-Klasse
- C09B 67/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Lagerstabile Aufhellerformulierung
- Name des Antragstellers
- Ciba Specialty Chemicals Holding Inc.
- Name des Einsprechenden
- Bayer AG, Leverkusen Konzernverwaltung RP Patente Konzern
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 99(1) 1973European Patent Convention R 55(c) 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Einspruchs (ja)
Begründung des Einspruchs - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angegriffene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.