W 0040/92 vom 01.03.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:W004092.19930301
- Datum der Entscheidung
- 1. März 1993
- Aktenzeichen
- W 0040/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- -
- IPC-Klasse
- G06K 9/66G06F 15/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Erkennung und Schätzung der räumlichen Lage von Objekten aus einer zweidimensionalen Abbildung
- Name des Antragstellers
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- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- Patent Cooperation Treaty Art 17(3)(a)Patent Cooperation Treaty R 13(1)Patent Cooperation Treaty R 40
- Schlagwörter
- Einheitlichkeit a priori (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Rückzahlung der zusätzlich gezahlten Recherchengebühr wird angeordnet.