Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang A
Gemäß Artikel 11 (3) i) der Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT[ 1 ] wird Anhang A, Punkt ii) der Vereinbarung mit Wirkung vom 1. April 2018 geändert. Nachstehend wird der vollständige Text von Punkt ii) bekannt gemacht.
Anhang A
Staaten und Sprachen
ii) die folgenden Sprachen, die von ihr akzeptiert werden:
Deutsch, Englisch, Französisch und, wenn das Anmeldeamt das Amt für den gewerblichen Rechtsschutz der Niederlande ist, Niederländisch.[ 2 ]
[ 2 ] siehe Mitteilung des EPA vom 30. Januar 2018 über Änderungen bei den Einreichungsmöglichkeiten für europäische und internationale Patentanmeldungen in Belgien (ABl. EPA 2018, A17).
