European Patent Office

D 0012/25 vom 14.01.2026

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2026:D001225.20260114
Datum der Entscheidung
14. Januar 2026
Aktenzeichen
D 0012/25
Online am
16. Januar 2026
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
-
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
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Name des Antragstellers
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Name des Einsprechenden
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Kammer
DBA
Leitsatz
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Relevante Rechtsnormen
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Schlagwörter
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Orientierungssatz
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Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird zur erneuten Prüfung der Antwort des Beschwerdeführers auf Prüfungsteil D der europäischen Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter 2025 an die Prüfungskommission zurückverwiesen.

3. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr in Höhe von 80% wird angeordnet.