European Patent Office

D 0005/99 vom 02.05.2000

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2000:D000599.20000502
Datum der Entscheidung
2. Mai 2000
Aktenzeichen
D 0005/99
Online am
30. April 2001
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
-
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
-
Name des Antragstellers
-
Name des Einsprechenden
-
Kammer
-
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
-
Schlagwörter
-
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.